Système de verrouillage simple pour vélo traditionnel

Schweizer Patent · CH702432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702432
Anmeldenummer
CH001517/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
30.12.2009
Veröffentlicht
30.06.2011
Gelöscht
24.01.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B62H 5/00 (2006.01)
Patentschriften
30.06.2011 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2014

  2. 30.06.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bernard Balmer

1239 Collex-Bossy

Etienne Dantoing

01170 Gex, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.