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Schweizer Patent · CH702462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702462
Anmeldenummer
CH000321/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2010
Veröffentlicht
30.06.2011
Erteilt
29.11.2013
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 21/10 (2006.01)
B32B 27/06 (2006.01)
A47C 5/00 (2006.01)
Priorität
CH 1933/09 17.12.2009
Patentschriften
29.11.2013 B1
30.06.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 29.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2013

  3. 30.06.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.