Station für Seilbahnen

Schweizer Patent · CH702465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702465
Anmeldenummer
CH001979/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
23.12.2009
Veröffentlicht
30.06.2011
Gelöscht
20.11.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B61B 7/00 (2006.01)
B61B 12/10 (2006.01)
Patentschriften
30.06.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2013

  2. 13.07.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2012

  3. 30.06.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.