Schiebeverschluss für einen metallurgischen Behälter

Schweizer Patent · CH702467 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702467
Anmeldenummer
CH002016/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2009
Veröffentlicht
30.06.2011
Erteilt
15.07.2021
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 41/24 (2006.01)
CPC-Klassen
B22D41/24 (2016-05-01)
Patentschriften
15.07.2021 B1
30.06.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  3. 15.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2021

  4. 30.06.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.