Schiebeverschluss für einen metallurgischen Behälter
Schweizer Patent · CH702467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702467
- Anmeldenummer
- CH002016/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2009
- Veröffentlicht
- 30.06.2011
- Erteilt
- 15.07.2021
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 41/24 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B22D41/24 (2016-05-01)
- Patentschriften
- 15.07.2021 B130.06.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 15.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2021
- 30.06.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.