Umwandelbares Zweirad

Schweizer Patent · CH702538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702538
Anmeldenummer
CH000026/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
08.01.2010
Veröffentlicht
15.07.2011
Gelöscht
07.11.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B62K 13/08 (2006.01)
Patentschriften
15.07.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 08.11.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2013

  3. 04.05.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2013

  4. 15.07.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2011

Beteiligte

Inhaberin

Agostinho Fernandes

3097 Liebefeld

Erfinderin/Erfinder

Agostinho Fernandes

3097 Liebefeld

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.