Liftschachttür-Entriegelung
Schweizer Patent · CH702569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702569
- Anmeldenummer
- CH000704/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2010
- Veröffentlicht
- 29.07.2011
- Erteilt
- 29.07.2011
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 13/20 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.07.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 31.10.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- H. Henseler AG, Erlistrasse 3, 6403 Küssnacht am Rigi → INVENTIO AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012
- 25.02.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- INVENTIO AG, Postfach, 6052 Hergiswil NW
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2012
- 29.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.