Portabiancheria
Schweizer Patent · CH702699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702699
- Anmeldenummer
- CH000259/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2007
- Veröffentlicht
- 31.08.2011
- Erteilt
- 31.08.2011
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/18 (2006.01)B62B 3/02 (2006.01)F16M 11/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 301/06 23.02.2006
- Patentschriften
- 31.08.2011 B1
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 31.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.