Portabiancheria

Schweizer Patent · CH702699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702699
Anmeldenummer
CH000259/2007
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2007
Veröffentlicht
31.08.2011
Erteilt
31.08.2011
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/18 (2006.01)
B62B 3/02 (2006.01)
F16M 11/24 (2006.01)
Priorität
CH 301/06 23.02.2006
Patentschriften
31.08.2011 B1
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 31.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.