Système de ligne d'assurage continue

Schweizer Patent · CH702713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702713
Anmeldenummer
CH000213/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2010
Veröffentlicht
31.08.2011
Erteilt
15.09.2014
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 11/04 (2006.01)
A62B 35/00 (2006.01)
Patentschriften
15.09.2014 B1
31.08.2011 A1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 15.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2014

  3. 31.08.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.