Système de ligne d'assurage continue
Schweizer Patent · CH702713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702713
- Anmeldenummer
- CH000213/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2010
- Veröffentlicht
- 31.08.2011
- Erteilt
- 15.09.2014
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 11/04 (2006.01)A62B 35/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.09.2014 B131.08.2011 A1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 15.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2014
- 31.08.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.