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Schweizer Patent · CH702797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702797
Anmeldenummer
CH000280/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
04.03.2010
Veröffentlicht
15.09.2011
Gelöscht
13.08.2018
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B23B 13/12 (2006.01)
Patentschriften
15.09.2011 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2018

  2. 15.09.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.