Verriegelungsmulde
Schweizer Patent · CH702814 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702814
- Anmeldenummer
- CH000267/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 02.03.2010
- Veröffentlicht
- 15.09.2011
- Gelöscht
- 03.05.2013
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E05B 15/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.09.2011 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2013
- 28.09.2011
Adresse geändert
- Erfinder/in
- Andreas Dintheer, Bühlwiesenstrasse 19, 8309 Nürensdorf → Andreas Dintheer, Alpenstrasse 25, 8308 Illnau
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2011
- 15.09.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.