Wickelwelle für einen Wickler
Schweizer Patent · CH702816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702816
- Anmeldenummer
- CH000328/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.03.2010
- Veröffentlicht
- 15.09.2011
- Gelöscht
- 15.03.2018
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65H 75/24 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.09.2011 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 16.03.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2018
- 19.05.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2017
- 12.12.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich → Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2013
- 15.09.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.