Fahr- und Lenkhilfe für Rollstühle

Schweizer Patent · CH702875 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702875
Anmeldenummer
CH001734/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
21.10.2010
Veröffentlicht
30.09.2011
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
Priorität
CH 374/10 17.03.2010
Patentschriften
30.09.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

  2. 30.09.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2011

Beteiligte

Inhaberin

Patrick Mayer

6006 Luzern

Vertretung

Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte

Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Patrick Mayer

6006 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.