Tube mit Doppelverschluss

Schweizer Patent · CH702883 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702883
Anmeldenummer
CH000407/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
19.03.2010
Veröffentlicht
30.09.2011
Gelöscht
03.05.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 35/44 (2006.01)
B65D 51/18 (2006.01)
Patentschriften
30.09.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2013

  2. 30.09.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2011

Beteiligte

Inhaberin

Werner Aerni

2504 Biel/Bienne

Erfinderin/Erfinder

Werner Aerni

2504 Biel/Bienne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.