Ventil zum Einbau in einen Sanitärapparat

Schweizer Patent · CH702893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702893
Anmeldenummer
CH000466/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
30.03.2010
Veröffentlicht
30.09.2011
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/14 (2006.01)
E03C 1/298 (2006.01)
Patentschriften
30.09.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2015

  2. 30.09.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2011

Beteiligte

Inhaberin

enswico IP AG

Tulpenweg 2, 6060 Sarnen

Vertretung

Gachnang AG (Patentanwälte)

GACHNANG AG Patentanwälte

Badstrasse 5 Postfach, 8501 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Hans Keller

8053 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.