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Schweizer Patent · CH702937 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702937
Anmeldenummer
CH000529/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
13.04.2010
Veröffentlicht
14.10.2011
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/04 (2006.01)
A61F 2/08 (2006.01)
Patentschriften
14.10.2011 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2017

  2. 14.10.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.