ANTRIEBSEINHEIT FÜR EIN IN ROHRSYSTEMEN, HOHLRÄUMEN ODER DERGLEICHEN NACH ART EINES ROBOTERS EINSETZBARES FAHRZEUG SOWIE FAHRZEUG MIT EINER SOLCHEN ANTRIEBSEINHEIT

Schweizer Patent · CH702955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702955
Anmeldenummer
CH000539/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
14.04.2010
Veröffentlicht
14.10.2011
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16L 55/32 (2006.01)
B62D 57/024 (2006.01)
B60B 19/00 (2006.01)
Patentschriften
14.10.2011 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2013

  2. 14.10.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2011

Beteiligte

Inhaberin

ALSTOM Technology Ltd

Brown Boveri Strasse 7, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Wolfgang Fischer

8050 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.