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Schweizer Patent · CH702967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702967
Anmeldenummer
CH000533/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
14.04.2010
Veröffentlicht
14.10.2011
Gelöscht
04.02.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A45B 9/04 (2006.01)
Patentschriften
14.10.2011 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.02.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2021

  2. 14.10.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eberhard Heim

72669 Unterensingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.