Engrenage
Schweizer Patent · CH702996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702996
- Anmeldenummer
- CH000621/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2010
- Veröffentlicht
- 31.10.2011
- Erteilt
- 31.12.2015
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 13/00 (2006.01)G04B 19/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.12.2015 B131.10.2011 A1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 31.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2015
- 31.10.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.