Freno di arresto di sicurezza per ascensore
Schweizer Patent · CH703135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703135
- Anmeldenummer
- CH000751/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 14.05.2010
- Veröffentlicht
- 15.11.2011
- Gelöscht
- 10.07.2013
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B66B 5/18 (2006.01)B66D 5/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.11.2011 A2
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.07.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2013
- 15.11.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.