Filteranlage
Schweizer Patent · CH703152 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703152
- Anmeldenummer
- CH000911/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2008
- Veröffentlicht
- 30.11.2011
- Erteilt
- 30.11.2011
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 604/08 17.04.2008
- Patentschriften
- 30.11.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 01.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014
- 30.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.