Deckelring sowie damit versehener Deckel
Schweizer Patent · CH703157 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703157
- Anmeldenummer
- CH000275/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2005
- Veröffentlicht
- 30.11.2011
- Erteilt
- 30.11.2011
- Gelöscht
- 15.02.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 17/50 (2006.01)//B21D 51/38 (2006.01)//B65B 51/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 1920/04 19.11.2004
- Patentschriften
- 30.11.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 15.02.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 30.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.