Therapiegerät
Schweizer Patent · CH703170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703170
- Anmeldenummer
- CH000791/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 19.05.2010
- Veröffentlicht
- 30.11.2011
- Gelöscht
- 02.04.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61N 7/00 (2006.01)A61N 1/32 (2006.01)A61N 2/00 (2006.01)G08B 6/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.11.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.04.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2014
- 30.11.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.