Handbedienteil einer Absaugvorrichtung

Schweizer Patent · CH703213 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH703213
Anmeldenummer
CH000817/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2010
Veröffentlicht
30.11.2011
Erteilt
31.10.2013
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 7/04 (2006.01)
//B01L 3/00 (2006.01)
Patentschriften
31.10.2013 B1
30.11.2011 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 31.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2013

  3. 30.11.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.