Handbedienteil einer Absaugvorrichtung
Schweizer Patent · CH703213 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703213
- Anmeldenummer
- CH000817/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2010
- Veröffentlicht
- 30.11.2011
- Erteilt
- 31.10.2013
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 7/04 (2006.01)//B01L 3/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.10.2013 B130.11.2011 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 31.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2013
- 30.11.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.