Vorrichtung an einer Karde oder Krempel mit einer Saugeinrichtung mit mindestens einer Einsaugöffnung zum Erzeugen eines Saugluftstroms
Schweizer Patent · CH703246 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703246
- Anmeldenummer
- CH000906/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2011
- Veröffentlicht
- 15.12.2011
- Erteilt
- 30.09.2015
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/82 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2010 022 479.0 02.06.2010
- Patentschriften
- 30.09.2015 B115.12.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 15.03.2022
Fusioniert
- Inhaber/in
- Trützschler GmbH & Co. KG, Duvenstrasse 82-92, D-41199 Mönchengladbach 3, Deutschland → Trützschler Group SE, Duvenstrasse 82-92, 41199 Mönchengladbach, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2022
- 30.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
- 09.07.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2014
- 15.12.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
03581 L'Alfas Del PI (Alicante), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.