Einsatzfahrzeug mit einem Trittbrett als Einstieghilfe

Schweizer Patent · CH703285 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH703285
Anmeldenummer
CH000873/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2010
Veröffentlicht
15.12.2011
Erteilt
30.04.2014
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 3/02 (2006.01)
Patentschriften
30.04.2014 B1
15.12.2011 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 30.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014

  3. 15.12.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2011

Beteiligte

Inhaberin

Tony Brändle AG

Wilerstrasse 86/Gloten, 8730 Sirnach

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

Erfinderin/Erfinder

Fredy Röthenmund

8360 Eschlikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.