Halteprofil
Schweizer Patent · CH703298 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703298
- Anmeldenummer
- CH000872/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 02.06.2010
- Veröffentlicht
- 15.12.2011
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 13/21 (2006.01)E04F 13/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.12.2011 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2016
- 15.12.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.