Handwerkzeug mit Duftstoffen
Schweizer Patent · CH703340 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703340
- Anmeldenummer
- CH001042/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2010
- Veröffentlicht
- 30.12.2011
- Erteilt
- 14.02.2014
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B25G 1/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 14.02.2014 B130.12.2011 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 20.09.2017
Adresse geändert
- Inhaber/in
- PB Swiss Tools GmbH, Bahnhofstrasse 24, 3457 Wasen im Emmental → PB Swiss Tools AG, Bahnhofstrasse 24, 3457 Wasen im Emmental
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 14.02.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2014
- 30.12.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
3400 Burgdorf
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.