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Schweizer Patent · CH703368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH703368
Anmeldenummer
CH001806/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
29.10.2010
Veröffentlicht
30.12.2011
Gelöscht
16.01.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65H 35/00 (2006.01)
Priorität
CH 1004/10 23.06.2010
Patentschriften
30.12.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.01.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2014

  2. 30.12.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Max Walder

8599 Salmsach

Beat Forrer

8592 Uttwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.