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Schweizer Patent · CH703368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703368
- Anmeldenummer
- CH001806/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 29.10.2010
- Veröffentlicht
- 30.12.2011
- Gelöscht
- 16.01.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65H 35/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 1004/10 23.06.2010
- Patentschriften
- 30.12.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.01.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2014
- 30.12.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Max Walder
8599 Salmsach
Beat Forrer
8592 Uttwil
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.