Rahmen
Schweizer Patent · CH703403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703403
- Anmeldenummer
- CH001094/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 06.07.2010
- Veröffentlicht
- 13.01.2012
- Gelöscht
- 19.03.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E06B 3/267 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.01.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2014
- 20.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2013
- 20.04.2013
Adresse geändert
- Inhaber/in
- swissstarsysteme ag, Sorntal 3, 9213 Hauptwil → swissstarsysteme ag, Sornpark 1, 9246 Niederbüren
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2013
- 13.01.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.