Mécanisme oscillant à pivot élastique
Schweizer Patent · CH703464 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703464
- Anmeldenummer
- CH001198/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2010
- Veröffentlicht
- 31.01.2012
- Erteilt
- 29.11.2013
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G04B 15/14 (2006.01)G04B 15/08 (2006.01)G04B 13/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.11.2013 B131.01.2012 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 29.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2013
- 31.01.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.