Wechselbarer Schnürsenkelabschluss

Schweizer Patent · CH703684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH703684
Anmeldenummer
CH000534/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2008
Veröffentlicht
15.03.2012
Erteilt
15.03.2012
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 9/06 (2006.01)
Priorität
CH 555/07 04.04.2007
Patentschriften
15.03.2012 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 15.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.