Fenster- oder Türkonstruktion
Schweizer Patent · CH703716 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703716
- Anmeldenummer
- CH001400/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2010
- Veröffentlicht
- 15.03.2012
- Erteilt
- 31.10.2014
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E06B 1/34 (2006.01)E06B 3/30 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.10.2014 B115.03.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 31.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2014
- 15.03.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.