Fenster- oder Türkonstruktion

Schweizer Patent · CH703716 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH703716
Anmeldenummer
CH001400/2010
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2010
Veröffentlicht
15.03.2012
Erteilt
31.10.2014
Schutz endet spätestens
30.08.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E06B 1/34 (2006.01)
E06B 3/30 (2006.01)
Patentschriften
31.10.2014 B1
15.03.2012 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 31.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2014

  7. 15.03.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.