Schaumstoffkörper
Schweizer Patent · CH703881 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703881
- Anmeldenummer
- CH001565/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2010
- Veröffentlicht
- 30.03.2012
- Erteilt
- 31.10.2014
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 7/04 (2006.01)B60R 11/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.10.2014 B130.03.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 31.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2014
- 30.03.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.