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Schweizer Patent · CH703882 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703882
- Anmeldenummer
- CH001597/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2011
- Veröffentlicht
- 30.03.2012
- Erteilt
- 15.09.2015
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 17/00 (2006.01)A47B 13/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2010 037 837.2 29.09.2010
- Patentschriften
- 15.09.2015 B130.03.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 15.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2015
- 30.03.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2012
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.