Tischsystem

Schweizer Patent · CH703882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH703882
Anmeldenummer
CH001597/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2011
Veröffentlicht
30.03.2012
Erteilt
15.09.2015
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 17/00 (2006.01)
A47B 13/02 (2006.01)
Priorität
DE 10 2010 037 837.2 29.09.2010
Patentschriften
15.09.2015 B1
30.03.2012 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 15.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2015

  3. 30.03.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.