Kaffeemaschine
Schweizer Patent · CH703896 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703896
- Anmeldenummer
- CH001666/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2010
- Veröffentlicht
- 13.04.2012
- Erteilt
- 15.09.2014
- Schutz endet spätestens
- 07.10.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47J 31/60 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.09.2014 B113.04.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 15.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2014
- 13.04.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.