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Schweizer Patent · CH703923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703923
- Anmeldenummer
- CH001676/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 13.10.2010
- Veröffentlicht
- 13.04.2012
- Gelöscht
- 11.08.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B60K 5/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.04.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 12.08.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015
- 18.06.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 13.04.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.