Temperaturgesteuerte Batterie
Schweizer Patent · CH703973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703973
- Anmeldenummer
- CH001814/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 29.10.2010
- Veröffentlicht
- 30.04.2012
- Gelöscht
- 17.02.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- H01M 10/50 (2006.01)H01M 2/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.04.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2014
- 30.04.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Frank Obrist
6923 Lauterach, AT
Christian Busch
6800 Feldkirch, AT
Oliver Obrist
6850 Dornbirn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.