Haltevorrichtung für einen Getränkebehälter
Schweizer Patent · CH703979 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH703979
- Anmeldenummer
- CH001699/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.10.2010
- Veröffentlicht
- 30.04.2012
- Gelöscht
- 07.02.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47G 23/02 (2006.01)A47G 19/22 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.04.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2014
- 30.04.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.