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Schweizer Patent · CH703984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH703984
Anmeldenummer
CH001788/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
27.10.2010
Veröffentlicht
30.04.2012
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 47/00 (2006.01)
F16B 12/40 (2006.01)
Patentschriften
30.04.2012 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

  2. 30.04.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

Peter A. Müller

8136 Gattikon

Erfinderin/Erfinder

Peter A. Müller

8136 Gattikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.