Blendschutzvorrichtung

Schweizer Patent · CH704009 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704009
Anmeldenummer
CH001690/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
15.10.2010
Veröffentlicht
30.04.2012
Gelöscht
04.02.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A61F 9/06 (2006.01)
G02C 7/10 (2006.01)
G02F 1/133 (2006.01)
Patentschriften
30.04.2012 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.02.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2021

  2. 30.04.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.