Blendschutzvorrichtung
Schweizer Patent · CH704009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704009
- Anmeldenummer
- CH001690/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.10.2010
- Veröffentlicht
- 30.04.2012
- Gelöscht
- 04.02.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61F 9/06 (2006.01)G02C 7/10 (2006.01)G02F 1/133 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.04.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.02.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2021
- 30.04.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2012
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.