Tischauszug

Schweizer Patent · CH704042 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704042
Anmeldenummer
CH001820/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
31.10.2010
Veröffentlicht
15.05.2012
Gelöscht
07.02.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47B 1/10 (2006.01)
Patentschriften
15.05.2012 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.02.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2014

  2. 15.05.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

Roland Stucki

9306 Freidorf TG

Erfinderin/Erfinder

Roland Stucki

9306 Freidorf TG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.