Türelement zum Öffnen und/oder Verschliessen eines Raumes mit einer Überströmfunktion

Schweizer Patent · CH704075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704075
Anmeldenummer
CH001952/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
04.11.2010
Veröffentlicht
15.05.2012
Gelöscht
22.09.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E06B 7/02 (2006.01)
Patentschriften
15.05.2012 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2014

  2. 15.05.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Erich Keller

9565 Bussnang

Beat Kegel

8044 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.