Türelement zum Öffnen und/oder Verschliessen eines Raumes mit einer Überströmfunktion
Schweizer Patent · CH704075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704075
- Anmeldenummer
- CH001952/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 04.11.2010
- Veröffentlicht
- 15.05.2012
- Gelöscht
- 22.09.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E06B 7/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.05.2012 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2014
- 15.05.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Erich Keller
9565 Bussnang
Beat Kegel
8044 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.