Profil d'engrenage à couple constant

Schweizer Patent · CH704083 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704083
Anmeldenummer
CH001893/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.11.2010
Veröffentlicht
15.05.2012
Gelöscht
12.04.2016
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16H 55/17 (2006.01)
//G04B 13/02 (2006.01)
Patentschriften
15.05.2012 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

  2. 15.05.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.