Beutel aus Papier und/oder Kunststoff

Schweizer Patent · CH704109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704109
Anmeldenummer
CH001645/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2004
Veröffentlicht
31.05.2012
Erteilt
31.05.2012
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 33/25 (2006.01)
B65D 33/34 (2006.01)
//B31B 19/90 (2006.01)
Patentschriften
31.05.2012 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 31.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rainer Garger

1130 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.