Kämmmaschine
Schweizer Patent · CH704141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704141
- Anmeldenummer
- CH002010/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 30.11.2010
- Veröffentlicht
- 31.05.2012
- Gelöscht
- 16.01.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01G 19/14 (2006.01)D01H 5/72 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.05.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.01.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2014
- 31.05.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.