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Schweizer Patent · CH704144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704144
Anmeldenummer
CH002022/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
29.11.2010
Veröffentlicht
31.05.2012
Gelöscht
16.01.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F41H 3/00 (2006.01)
Patentschriften
31.05.2012 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.01.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2014

  2. 31.05.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.