Absperrklappe

Schweizer Patent · CH704319 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH704319
Anmeldenummer
CH000036/2011
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2011
Veröffentlicht
13.07.2012
Erteilt
31.12.2014
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/226 (2006.01)
Patentschriften
31.12.2014 B1
13.07.2012 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 28.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024

  3. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  4. 31.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

  5. 13.07.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2012

Beteiligte

Inhaberin

Fritz Hauser

8157 Dielsdorf

Vertretung

LUCHS & PARTNER AG

LUCHS & PARTNER AG PATENTANWÄLTE

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Fritz Hauser

8157 Dielsdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.