Klappgestell
Schweizer Patent · CH704329 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704329
- Anmeldenummer
- CH000052/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 13.01.2011
- Veröffentlicht
- 13.07.2012
- Gelöscht
- 16.02.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16M 11/38 (2006.01)//A47B 3/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.07.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2015
- 10.12.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Esther Gasser, Rosenweg 5, 6072 Sachseln → Satech Produkte GmbH, Esther Gasser, Am Bach 1, 6072 Sachseln
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2013
- 13.07.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.