Schwenkanlage
Schweizer Patent · CH704374 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704374
- Anmeldenummer
- CH000103/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 20.01.2011
- Veröffentlicht
- 31.07.2012
- Gelöscht
- 11.04.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B66F 11/04 (2006.01)B66F 13/00 (2006.01)//B63B 27/14 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.07.2012 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2014
- 31.07.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.