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Schweizer Patent · CH704396 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH704396
- Anmeldenummer
- CH000149/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 28.01.2011
- Veröffentlicht
- 31.07.2012
- Gelöscht
- 09.02.2015
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47F 7/02 (2006.01)G04B 5/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.07.2012 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.02.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2015
- 31.07.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Le Duy Quan Nguyen
1740 Neyruz
Nicolas Allemann
25500 Montlebon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.